Kommunalpolitik
SPG und GLL beziehen Position zum Haushaltsentwurf 2012
Freitag, den 27. Januar 2012 um 23:39 Uhr
Gemeinsames Positionspapier der SPD und GLL Lautertal zum Haushaltsentwurf 2012:
Unter der Vorgabe „Handlungsfähigkeit besitzen und Zukunft gestalten" trafen sich Mitglieder von SPD und GLL am 21. Januar zu einer Haushalts-Klausurtagung. Ohne Vorbehalte wurde dabei über viele Themen gesprochen, die der Gemeinde Einsparungen oder auch Einnahmemöglichkeiten eröffnen können. Eine Konsolidierung ist Voraussetzung für Lautertal zur Teilnahme am Rettungsschirm des Landes Hessen. In den letzten drei Jahren verzeichnete die Kommune ein jährliches Defizit von 1,9 Mio. Euro, diese Ausgangssituation zwingt die Kooperation jetzt zum Handeln. In drei Arbeitsgruppen erarbeitete man gemeinsame Positionen, die abschließend als Grundlage für die Entscheidungen im Haupt- und Finanzausschuß am 26. Januar dienen konnten. In vielen Produktbereichen des Haushaltsentwurfes 2012 konnten Möglichkeiten entdeckt werden.
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Aktuelles aus der Gemeinde Lautertal
Samstag, den 21. Januar 2012 um 00:41 Uhr
Für die Verschwisterung mit Dogliani in Italien werden Interessierte im Lautertal gesucht. Zuletzt war eine Delegation aus Lautertal mit Bürgermeister Jürgen Kaltwasser, Christiane Stock (APEG) und Hendrik Maul (Vorsitzender des JURA) in Dogliani bei Bürgermeister Nicola Chionetti zu Besuch, zu einem Gegen-besuch wurde er bereits eingeladen.
Im Januar wurden in einer zusätzlich angesetzten Gemeindevertretersitzung die Tagesordnungspunkte abgearbeitet, für die im Dezember die Zeit nicht reichte. Neben vielen abgelehnten Anträgen und einem auf Februar vertagten von Andreas Hoppe (UBL), die zum Teil überflüssig waren, weil inhaltlich bereits realisiert oder in Arbeit, oder auch gar nicht Aufgabe der Gemeinde sind bzw. laufende Verhandlungen beeinträchtigen könnten, wurde sein Antrag auf zeitnahe Tagung der Ausschüsse fast einstimmig angenommen. Künftig müssen die Ausschüsse ihre Aufträge aus dem Gemeindeparlament innerhalt 12 Wochen bearbeiten bzw. anderenfalls die Gründe darlegen.
Bereits seit einiger Zeit wird an einem Konzept für Energiegewinnung aus Wasserkraft im Lautertal gearbeitet, dazu hat die GLL (Grüne Liste Lautertal) bereits umfassende Grundlagen zusammengetragen. Auch die CDU Lautertal befaßt sich mit dem Thema und brachte einen neuen Aspekt ein: nicht nur die Lauter, sondern auch die Wasserverbundleitungen zwischen den Ortstei-len weisen erhebliche Höhenunterschiede auf.
Sitzungstermine der Gemeindevetretung Lautertal 2012
Samstag, den 21. Januar 2012 um 00:33 Uhr
Das Gemeindeparlament tagt am
9. Februar,
19. April,
14. Juni,
30. August,
1. November
und 13. Dezember
jeweils um 19.30 Uhr.
Am 1. Februar findet um 19:30 Uhr die Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses statt.
Kommunaler Schutzschirm: Geldsegen nur mit „Kleingedrucktem"
Samstag, den 21. Januar 2012 um 00:00 Uhr
Hohe Kassenkredite sind ein Zeichen dafür, daß eine Gemeinde sich nicht aus eigener Kraft entschulden kann. Das Land Hessen bietet daher Gemeinden, die folgende Kriterien erfüllen, einen Schutzschirm an: aktuelle Kassenkredite sind größer als 1.000 €/Einwohner, das Defizit von 2005-2009 ist größer als 200 €/Einwohner und das bestehende Defizit und Kassenkredit größer als 470 €/Einwohner. Für insgesamt 106 betroffene Gemein-den (89 Gemeinden, 14 Landkreise und 3 kreisfreie Städte) stehen ca. 3 Mrd. Euro zur Verfügung. 46% der kommunalen Kassenkredite und Investitionsdarlehen will das Land tilgen. Hinzu kommt eine 1%ige Beteiligung, und es gibt für 15 Jahre eine Zinsverbilligung von einem Prozent (ab dem 16. Jahr 0,5 %).
Aber das Land erwartet eine einschneidende Gegenleistung: an vorderster Stelle stehen Konsolidierungsmaßnahmen, Zwangsmaßnahmen durch die Aufsichtsbehörden werden im Nichterfüllungsfall ergriffen. Das bedeutet, daß alle Haushaltsposten, die nicht unmittelbar für die Existenz der Gemeinde erforderlich sind, gestrichen werden, so Jugendpflege, Ruftaxi, Seniorenfahrten etc., aber auch die vielfältige Unterstützung der Vereine. Sportplätze und Feuerwehrhäuser würden dann nicht mehr unbedingt gebaut oder saniert werden. (M. Hiller)
Neu gestaltete Homepage der SPD-Modautal
Samstag, den 23. Juli 2011 um 17:10 Uhr
Sie möchten mehr über die Arbeit der SPD-Modautal - Vorstand und Fraktion – wissen?
Dann besuchen Sie die von Fraktionsmitglied Markus Jöckel, neu gestaltete Homepage www.spd-modautal.de
Hier finden Sie die Termine der Veranstaltungen, eine Fotogalerie, Anträge für die Sitzungen des Gemeindeparlamentes, die Ausgaben von „Modautal – aktuell“, Personelles und, und …
Geplanter Steinbruch Herchenrode: GRÜNE Modautal fordern: Betreiber sollen Vorhaben einstellen
Freitag, den 15. Juli 2011 um 23:12 Uhr
(Modautal, 11.07.2011) Die GRÜNEN in Modautal sind maßlos enttäuscht von der Präsentation sowohl der möglichen Betreiber des Steinbruchs in Herchenrode als auch von der Fachabteilung des für die Genehmigung des Hauptbetriebsplans zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt auf der Infoveranstaltung am 6.Juli in Ernsthofen. „Unsere Zweifel am Geschäftsgebaren und der tatsächlichen Pläne der möglichen Betreiber sind eher verstärkt als ausgeräumt worden“ betont Heinz Gengenbach, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der Gemeindevertretung Modautal.
